In der Stadtratssitzung der Stadt Münchenbernsdorf am 23.06.2026 wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr.: 020626 - Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 12.05.2026 - Öffentlicher Teil Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf genehmigt die Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 12.05.2026 – Öffentlicher Teil. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 7/ 0/ 3*) Beschluss-Nr.: 030626 - Feststellung Jahresabschluss GSM 2025 Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister, in der Gesellschaftsversammlung wie folgt zu beschließen: Der Jahresabschluss der GSM Sozial mbH zum 31.12.2025 wurde festgestellt und der Gewinn wird in die „Anderen Rücklagen“ eingestellt. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 040626 - Entlastung Geschäftsführer GSM 2025 Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister, in der Gesellschaftsversammlung mit der Entlastung des Geschäftsführers der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH für das Jahr 2025. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 050626 - Entlastung Aufsichtsrat GSM 2025 Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister, in der Gesellschaftsversammlung mit der Entlastung des Aufsichtsrates der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH für das Jahr 2025. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 060626 - Einstellung finanzieller Mittel aus dem Gewinnvortrag der GSM in die „Anderen Rücklagen“ Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister, in der Gesellschaftsversammlung wie folgt zu beschließen: Aus dem Gewinnvortrag der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH zum 31.12.2025 werden 265.354,63 Euro in die „Anderen Gewinnrücklagen“ eingestellt. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 070626 - Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 2026 Der Stadtrat von Münchenbernsdorf empfiehlt dem Aufsichtsrat der GSM, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft „eureos gmbh" als Prüfungsgesellschaft für das Jahr 2026 für die gemeinnützige Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH zu bestätigen. Als Terminziel der Prüfung soll der 30.06.2027 festgelegt werden. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 080626 - 1. Nachtragshaushalt 2026 Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf stimmt der vorliegenden 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2026 nebst Anlagen zu. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 090626 - außerplanmäßige Ausgabe Anschaffung Büromöbel Rathaus Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die außerplanmäßige Ausgabe für die Anschaffung von Büromöbeln im Rathaus der Stadt Münchenbernsdorf in Höhe von 10.000,00 €. Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 67000.94700 – Straßenbeleuchtung Breitband Mitverlegung Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 100626 - Anschaffung Büromöbel Vorzimmer Bürgermeister Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe Anschaffung von Büromöbeln für das Vorzimmer des Bürgermeisters an die Firma Büroteam Gera Wildt GmbH, Berliner Straße 6, 07545 Gera zum Gesamtpreis in Höhe von 9.324,39 € brutto. Die Kosten in Höhe von 2.797,32 € werden der Verwaltungsgemeinschaft Münchenbernsdorf anteilmäßig (30%) weiterberechnet. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 110626 - Außerplanmäßige Ausgabe Raumausstattung Rathaus Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die außerplanmäßige Ausgabe für die Raumausstattung im Rathaus der Stadt Münchenbernsdorf in Höhe von 1.500,00 €. Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 63000.51000 – Unterhaltung Straßen. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 120626 - Raumausstattungsarbeiten Vorzimmer Bürgermeister Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe von Raumausstattungsarbeiten im Vorzimmer des Bürgermeisters an die Firma Raumausstattung Ingo Müller, Dorfstr. 66, 07589 Schwarzbach zum Gesamtpreis in Höhe von 1.211,02 € brutto. Die Kosten in Höhe von 363,31 € werden der Verwaltungsgemeinschaft Münchenbernsdorf anteilmäßig (30 %) weiterberechnet. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 130626 - Überplanmäßige Ausgabe Freiwillige Feuerwehr Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die überplanmäßige Ausgabe für ein Rettungsgerät in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Münchenbernsdorf in Höhe von 12.311,62 €. Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 72000.94000 – Deponie Kanada Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 140626 - Anschaffung Rettungsgerät Spreizer für die Freiwillige Feuerwehr Münchenbernsdorf Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Anschaffung eine Rettungsgerätes Spreizer WEBER SP 50 BS SMART-FORCE für die Freiwillige Feuerwehr Münchenbernsdorf an die Firma Brandschutztechnik Müller GmbH, An der Bahn 2, 34289 Zierenberg zu einer Gesamtsumme in Höhe von 12.311,62 € brutto. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 150626 - Los 1 Baumeisterarbeiten Ärztehaus Gemäß Vergabeempfehlung der D&P Planungsgesellschaft mbH aus Leipzig vom 16.06.2026, vergibt die Stadt Münchenbernsdorf den Zuschlag zur Maßnahme „Umbau des Hortgebäudes zum Ärztehaus Münchenbernsdorf“, Los 1 – Baumeisterarbeiten, an den wirtschaftlich günstigsten Bieter: MTT Hoch- und Tiefbau GmbH, Großbockaer Straße 1, 07589 Münchenbernsdorf, zu einem Bruttopreis von 423.854,83€ brutto. Abstimmungsergebnis: 15/ 9/ 9/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 160626 - Los 2 Zimmerei- und Dach- und Dämmarbeiten Ärztehaus Gemäß Vergabeempfehlung der D&P Planungsgesellschaft mbH aus Leipzig vom 16.06.2026, vergibt die Stadt Münchenbernsdorf den Zuschlag zur Maßnahme „Umbau des Hortgebäudes zum Ärztehaus Münchenbernsdorf“, Los 2 – Zimmerer – und Dach – und Dämmarbeiten, an den wirtschaftlich günstigsten Bieter: AK Dachtechnik GmbH, Kaimberger Straße 15, 07551 Gera, zu einem Bruttopreis von 52.147,97€ brutto. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*) Beschluss-Nr.: 170626 - Los 3 Verglasungsarbeiten – Fenstererneuerungen Ärztehaus Gemäß Vergabeempfehlung der D&P Planungsgesellschaft mbH aus Leipzig vom 16.06.2026, vergibt die Stadt Münchenbernsdorf den Zuschlag zur Maßnahme „Umbau des Hortgebäudes zum Ärztehaus Münchenbernsdorf“, Los 3 – Verglasungsarbeiten, an den wirtschaftlich günstigsten Bieter: Ebert Bauelemente GmbH, Hauptstraße 12, 08321 Zschorlau, zu einem Bruttopreis von 81.905,32€ brutto. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 180626 - Los 5 Starkstrom-, Fernmelde- und Informationstechnische Anlagen Gemäß Vergabeempfehlung der D&P Planungsgesellschaft mbH aus Leipzig vom 16.06.2026, vergibt die Stadt Münchenbernsdorf den Zuschlag zur Maßnahme „Umbau des Hortgebäudes zum Ärztehaus Münchenbernsdorf“, Los 5 – Starkstrom-, Fernmelde und Informationstechnische Anlagen, an den wirtschaftlich günstigsten Bieter: D-I-E Elektro AG, Niederlassung Gera-Greiz, Geraer Straße 10, 07973 Greiz, zu einem Bruttopreis von 184.287,07€ brutto. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 1/ 9/ 0*) - abgelehnt
Beschluss-Nr.: 190626 - Los 6 Haustechnik Ärztehaus Gemäß Vergabeempfehlung der D&P Planungsgesellschaft mbH aus Leipzig vom 16.06.2026, vergibt die Stadt Münchenbernsdorf den Zuschlag zur Maßnahme „Umbau des Hortgebäudes zum Ärztehaus Münchenbernsdorf“, Los 6 – Haustechnik, an den wirtschaftlich günstigsten Bieter: En. plus GmbH, Bodelwitzer Straße 11, 07381 Wernburg, zu einem Bruttopreis von 180.238,07€ brutto. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 200626 - Los 15 Förderanlagen Ärztehaus Gemäß Vergabeempfehlung der D&P Planungsgesellschaft mbH aus Leipzig vom 16.06.2026, vergibt die Stadt Münchenbernsdorf den Zuschlag zur Maßnahme „Umbau des Hortgebäudes zum Ärztehaus Münchenbernsdorf“, Los 15 –Förderanlagen, an den wirtschaftlich günstigsten Bieter: Schindler Aufzüge und Fahrtreppen GmbH, Region Ost, Torgauer Straße 231, 04347 Leipzig zu einem Bruttopreis von 45.749,74€ brutto. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 210626 - Prüfung ortsveränderlicher Geräte/Betriebsmittel und ortsfester Anlagen Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Überprüfung ortsveränderlicher Geräte und Betriebsmittel, sowie ortsfester Anlagen die Firma OZ Prüf- und Sachverständigenbüro GmbH, Jenaer Straße 22, 07589 Münchenbernsdorf, gemäß Angebot vom 09.06.2026 mit einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 12.215,29 EUR als wirtschaftlich günstigsten Bieter. Der Stadt Münchenbernsdorf lagen fünf Angebote vor. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*) Beschluss-Nr.: 220626 - außerplanmäßige Ausgabe digitale Werbetafel Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die außerplanmäßige Ausgabe für die Anschaffung einer digitalen Werbetafel am Schillerplatz in Höhe von 20.000,00 €. Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 72000.94000 – Deponie Kanada Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*) Beschluss-Nr.: 230626 - digitale Werbetafel Schillerplatz Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Beschaffung der digitalen Werbetafel an die Firma Bütema AG, Steinbeisstrasse 7, 74321 Bietigheim-Bissingen in Höhe von 11.809,44 € brutto zu vergeben. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
Beschluss-Nr.: 240626 - Unterkonstruktion für digitale Werbetafel Schillerplatz Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Unterkonstruktion für die digitale Werbetafel an die Firma Metallbau Heiko Hofbauer, Zedlitz Nr.15, 07557 Zedlitz in Höhe von 1.005,55 € brutto zu vergeben. Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)
*Gesetzliche Zahl der Mitglieder der Stadt Münchenbernsdorf/ davon anwesend/ Ja-Stimmen/ Nein-Stimmen/ Stimmenthaltungen gez. A. Stehfest Bürgermeister der Stadt Münchenbernsdorf |